Brasilien einst und jetzt

Wenn man an Brasilien denkt, kommen zum Einen Bilder der Verklärung (Samba, Carneval, Copa Cabana, schöner Fussball, Rassenmix, exotische Tiere und Landschaften,…) und zum Anderen solche des Unheils (Naturzerstörung, rassische Gegensätze, Kriminalität, Armut, Korruption, 3. Welt, Diktatur,…). Die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im letzten Jahr hat die Stabilität, die in dem Land mit zunehmendem Abstand zur Militärdikatur eingezogen ist, ins Wanken gebracht. Vielleicht hat ihr „Sturz“ aber eher offensichtlich gemacht, welche Instabilität im politisch-gesellschaftlicht-wirtschaftlichen System Brasiliens steckt. Es besteht die Gefahr einer Eskalation, Brasilien steht an einem Scheideweg. Der weitere Weg Brasilien ist für Südamerika wichtig und für die neu-auftstrebenden Mittelmächte des Südens.

Die aktuelle politische Krise Brasiliens ist der Anlass bzw der Hintergrund des Artikels, es wird versucht, die jetzige Situation des Landes aus seiner Geschichte heraus zu erklären. Eine Geschichte, die schwer zu fassen ist. Das Land als solches, der Raum, ist durch den portugiesischen Kolonialismus zu Stande gekommen. Es ist bekanntlich ein weites Land, sehr heterogen, von der Natur wie den Menschen, die Interessen sind divergierend, die Realität(en) komplex. Brasilien nimmt in Südamerika eine Sonderstellung ein, aufgrund der Sprache bzw Kolonialgeschichte, der Grösse, der Art der Unabhängigkeit, der Staatsform nach der Unabhängigkeit. Von der portugiesischen Kolonialherrschaft über die sklavenhaltende Monarchie zur Militärdiktatur und darüber hinaus gibt es Konstanten, nicht zuletzt eine hierarchische und autoritäre Grundstruktur.

Die Zeit, als im späteren Brasilien „nur“ diverse „Indianer“-Völker lebten (Tupi, Guarani, Arawak,…), wird als „Vorgeschichte“ des Landes angesehen. Brasiliens Geschichte beginnt mit der Ankunft der Portugiesen 1500 (P. Cabral). Sie brachten Afrikaner als Arbeitssklaven für Plantagen in ihre Kolonie. Sklaverei-basierte Plantagenwirtschaft dominierte lange die Wirtschaft Brasiliens, bis in die Zeit der Unabhängigkeit hinein. Zu nennen sind Zuckerrohr, Kaffee, Baumwolle; ausserdem spielten Holz, Gold, Viehwirtschaft eine Rolle; etwas später dann auch Kautschuk1. Der Karneval von Rio de Janeiro entstand im 17. Jh, als schwarzen Sklaven einige Tage die Möglichkeit zum Feiern gegeben wurde.

Die Küste war immer Schwerpunkt Brasiliens, der Osten, der Atlantikstreifen; in diesem Portugal „gegenüber“ liegenden Landesteil entstanden die wichtigen Städte. Die Nordküste ist der Karibik zugeneigt, bekam einen etwas anderen Charakter. Das Landesinnere: der Regenwald, Indianer, entlaufene Sklaven, wilde Tiere,… Und irgendwo dahinter die Grenzen zum spanischen Vizekönigreich Peru. Diese Grenzen wurden bereits vor der Ankunft der Portugiesen in Südamerika im Tordesillas-Vertrag abgesteckt. Die tatsächliche Ausdehnung der portugiesischen Kolonie Brasilien dorthin war aber ein langer Prozess, v.a. im Nordwesten. Die Ausdehnung bedeutete eine Erschliessung des Naturraums, eine Expansion des Lebensraums, des politischen und wirtschaftlichen Machtraums. Bedeutete die Zurückdrängung der Indianer und des Regenwalds, hält bis heute an.

Mit der Invasion Portugals durch französische Truppen unter Napoleon B(u)onaparte 1807 wurde ein Prozess in Gang gesetzt, der zur Unabhängigkeit Brasiliens von Portugal 1822 führte. Der Unterschied zu den spanischen Kolonien in Südamerika war, dass es das in Portugal (und damit auch über Brasilien) regierende Königshaus war, das die Unabhängigkeit der Kolonie ausrief. Und zwar der damalige portugiesische Kronprinz Pedro. 1815, nach dem Ende der napoleonischen Herrschaft über grosse Teile Europas, war Brasilien zu einem eigenen Königreich erhoben worden, mit Portugal in Personalunion verbunden. 1822 wollte das portugiesische Parlament (liberal, aber „kolonialistisch“) Brasilien wieder zur Kolonie machen; in dieser Situation rief Pedro 1822 die Unabhängigkeit Brasiliens mit sich als Kaiser aus. Brasilien blieb dem Haus Braganza (Bragança) erhalten und wurde dem Einfluss des portugiesischen Parlaments entzogen; es liegt nahe, dass Pedro/Peter den Schritt mit seinem Vater Joao/Johann (dem portugiesischen König) absprach. Starke Bindungen an Portugal blieben, Pedro wurde später zunächst in Personalunion auch portugiesischer König, ging selbst wieder zurück nach Portugal, überliess Brasilien seinem Sohn Pedro (II.).

Es hatte in der Provinz Minas Gerais eine Unabhängigkeitsbewegung der dortigen portugiesischen Siedler gegeben (Inconfidência Mineira, Minas-Verschwörung), nach dem Vorbild vieler (ehemaliger) amerikanischer Kolonien (spanischer, britischer, französischer,…). Diese zielte darauf ab, diese Provinz in die Unabhängigkeit von Portugal zu führen, nicht ganz Brasilien. Hintergrund waren der Rückgang von Gold-Vorkommen, Steuern ans Mutterland. Dass Brasilien nicht wie die spanischen Vizekönigreiche in mehrere Staaten zerfiel, und als Ganzes zusammen blieb, ist auch mit der Unabhängigkeit von oben zu erklären.

Es gab über die Jahrhunderte aber einige Abspaltungen und Rebellionen, gegenüber der Kolonialmacht Portugal wie dann dem brasilianischen Staat, aus allen Bevölkerungsgruppen. Immer wieder kleine Bürgerkriege und Separatismen, statt einem Unabhängigkeitskampf mit folgender Aufspaltung. Hier dürfte eine vollständige Übersicht sein. Und, erst nach der Unabhängigkeit kamen jene, die diesen Staat „machten“, an seine Grenzen bzw entlegenen Gebiete, im Amazonas-Regenwald-Gebiet im Nordwesten. Wichtigster Grenz-/Nachbarschaftskonflikte war der im Süden: das nachmalige Uruguay, schon zu Kolonialzeiten von Portugal beansprucht, wurde von Brasilien annektiert, erkämpfte sich in den 1820ern seine Unabhängigkeit.

Eine Volkszählung zur Zeit des Kaiserreichs brachte als Ergebnis etwas über 10 Millionen Einwohner Brasiliens, darunter ca. 50% Schwarze/Sklaven. Wie anderswo in Nord- und Lateinamerika ging die Macht nach der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht zur weissen Oberschicht über, den in der Kolonie heimisch gewordenen Siedlern aus dieser Kolonialmacht. Brasilien war im 19. Jahrhundert wirtschaftlich hauptsächlich eine export-orientierte Agrarökonomie, die die Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte übernahm. In dieser Hinsicht wurde es in die Weltwirtschaft eingebunden, war wichtig für diese. Grossgrund-/Plantagenbesitzer waren die Mächtigen des Landes. Erste politische Lager entstanden aufgrund unterschiedlicher Haltungen zur Sklaverei; die Frage der Sklaverei war auch eine der Gleichberechtigung der Rassen. Die meisten Sklaven kamen nach ihrer Deportation zunächst nach Bahia im Nordosten, von wo sie anders wohin ins Land geschickt wurden oder in die dortigen Zuckerrohr-Plantagen.2

Unter dem ziemlich fähigen Kaiser Pedro II. gab es diverse Zwischenstufen vor der Abschaffung der Sklaverei; so wurde 1850 der Sklavenhandel (bzw -import) verboten – und noch rasch 400 000 neue ins Land gebracht, aus Afrika über die Karbik. Der Unterschied zu den anderen Staaten Lateinamerikas (den ehemaligen spanischen Kolonien) in dieser Hinsicht war, dass dort mit der Unabhängigkeit die Sklaverei abgeschafft wurde.3 Der Antagonismus zwischen Weissen und Farbigen bzw zwischen Gegnern und Befürwortern von Emanzipation war dadurch ein anderer als in den anderen Staaten der Region. Ansonsten gab es in Brasilien die selben Grundkonflikte wie in den anderen Staaten Lateinamerikas nach der Unabhängigkeit: Zwischen Liberalen und Konservativen (hinsichtlich Verteilung der Macht), zwischen Befürwortern von Zentralismus und Föderalismus. Hinzu kam aber, dass es hier auch eine republikanische Bewegung gegen die Monarchie gab, geführt etwa vom Offizier und Denker Benjamin Constant. Die katholische Kirche und das Heer übten auch hier Einfluss aus; viele Provinz-Gouverneure waren Offiziere. Pedro ist auch für eine gewisse Modernisierung Brasiliens verantwortlich (Aufbau Eisenbahn,…).

Als sich Pedro II. (der selbst ein Gegner der Sklaverei war) 1888 zur medizinischen Behandlung in Europa aufhielt, wurde auf Initiative der Regierung die Sklaverei abgeschafft. Das Gesetz wurde vom Parlament bestätigt, von der Tochter des Kaisers, Regentin für ihren abwesenden Vater, unterzeichnet. Einen Kronprinz hatte dem Kaiser seine Teresa Cristina (di Borbone-Due Sicilie) nicht zu schenken vermocht. Isabel de Braganca hatte einen Orléans geheiratet, wäre nächste Kaiserin geworden, war auch abolitionistisch eingestellt. Die Abschaffung betraf etwa 500 000 Menschen. Viele dieser Afro-Brasilianer arbeiteten dann weiter auf Plantagen, unter ähnlichen Bedingungen wie vorher, auch wenn eigentlich die Lohnarbeit in der Landwirtschaft eingeführt wurde. Die Emanzipation war eine langsame, es gab zunächst keine grossen sozialen Veränderungen durch das Ende der Sklaverei.

Aber, die Grossgrundbesitzer wurden von der Monarchie entfremdet. Das Kaiserreich, unter der Braganca-Nebenlinie, hatte für die Oberschicht keinen Nutzen mehr. 1889 kam es daher, in zeitlicher und inhaltlicher Nähe zur Abschaffung der Sklaverei, zur Abschaffung der Monarchie, durch einen Putsch des Militärs unter Marschall Manuel D. da Fonseca. Der Kaiser hielt sich gerade in seiner Sommerresidenz in Petropolis (die Stadt war nach ihm benannt worden) auf, nicht in der Hauptstadt Rio de Janeiro. Er wurde mit seiner Familie ins Exil geschickt, ging nach Europa.4 Da Fonseca, der das Motto „Ordem e Progresso“ (Ordnung und Fortschritt) in die Nationalflagge Brasiliens aufnehmen liess, wurde erster Staatspräsident des Landes, begründete die Erste Republik (1889-1930). Die erste Zeit dieser Republik war von Machtkämpfen gekennzeichnet. Ausserdem konnte Brasilien damals sein Gebiet auf Kosten diverser Nachbarn vergrössern, bekam strittige Grenzgebiete von Argentinien (Misiones-Gebiet, durch USA-Entscheid), Französisch-Guyana, Bolivien, Peru.

Auch die Republik war lange eine weisse Oligarchie, auch durch das sehr restriktive Wahlrecht: anfangs waren nur vermögende alphabetisierte Männer über 21 Jahren wahlberechtigt – das waren 1,4% der Bevölkerung. Die herrschende Klasse sicherte die ungerechte Verteilung durch ein Patronage-System ab. Investitionen in Infrastruktur und Bildung für die Allgemeinheit erfolgten nur sehr zaghaft, man war an einer Aufrechterhaltung der alten Ordnung interessiert. Viele freigelassene Sklaven strömten in die Städte, wo die Favelas (Slums, Elendsviertel) entstanden. In Bahia, was ein Umschlagplatz für als Sklaven deportierte Afrikaner gewesen war, entstand aber so etwas wie ein Zentrum, ein Siedlungs-Schwerpunkt der Afro-Brasilianer – was es bis heute ist. Mit der Unabhängigkeit waren die Kapitanate Provinzen des Kaiserreichs geworden. Mit der Umwandlung in die Republik wurden diese zu Bundesstaaten, Bahia einer davon.

Die Bundesstaaten werden zu 5 Grossregionen zusammen gefasst. Der Norden ist karibisch geprägt und allgemein ein Schwerpunkt der Schwarzen (Afro-Brasilianer). Im Südosten sind die grossen Städte und der Schwerpunkt des Landes, der Nordosten mit dem Regenwald wurde ein Rückzugsraum für die Indianer, der Süden mit seinem gemäßigten Klima zog viele nicht-portugiesische europäische Einwanderer an, der Mittelwesten (wo dann Brasilia entstand) wurde Zentrum der Viehzucht. Regionale Aufstände gegen den Staat (bzw Abspaltungen von ihm) setzten sich auch in der Republik fort; niedergeschlagen wurde etwa jener (sozialrevolutionäre) in Canudos im Bundesstaat Bahia 1896/97. Durch die Bedeutung von Kautschuk Ende des 19., Anfang des 20. Jh wurden die Indianer-Rückzugsgebiete im Osten wirtschaftlich interessant; Zurückdrängung der Indigenen und Ausbeutung der Natur wurde dort eines.

Die Republik bekam eine Verfassung, ein politisches System, nach dem Vorbild der USA, wie viele lateinamerikanische Staaten: Eine Präsidentialrepublik, in der Präsident und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden.5 Einwanderer kamen im 19. und 20. Jh aus diversen Teilen Europas sowie aus dem östlichen (Japaner,…) und westlichen (Libanesen,…) Asien – und gingen hauptsächlich in den Südosten und Süden. Rio de Janeiro und Sao Paulo wuchsen um die Jahrhundertwende zu Millionenstädten. Wie für Portugal war auch für Brasilien Grossbritannien lange ein aussenpolitischer „Bezugspunkt“ (nicht zuletzt über den Handel), im 20. Jh geriet das Land dann unter einen gewissen Einfluss der USA.

Einen wichtigen Einschnitt bedeutete die Machtübernahme von Getulio Vargas 1930. Der Sohn einer Landbesitzer-Familie wurde Offizier, studierte Rechtswissenschaften, wurde Politiker. Vargas verlor die Präsidenten-Wahl 1930 gegen Júlio Prestes. Die Politik war damals stark von den Interessen der (Eliten der) Bundesstaaten geprägt, die wichtigsten Parteien repräsentierten diese Bundesstaaten-Interessen. Prestes war wie Noch-Amtsinhaber Washington Luis von der Republikanischen Partei von São Paulo (PRP); Vargas wurde von Parteien aufgestellt, die die Dominanz von São Paulo heraus forderten. Ein Teil des Militärs setzte Vargas nach der Niederlage als Präsident ein.

Mit ihm ging die „alte“, Erste Republik (República Velha) zu Ende, die Republik, die von Grundbesitzern und ihren landwirtschaftlichen Unternehmungen dominiert war. Die Republik von „Café com leite“ (Kaffee mit Milch), wie sie auch bezeichnet wurde/wird, in Anspielung auf die Kaffee-Herstellung in São Paulo und die Molkerei-Produktion in Minas Gerais. Ein äusseres Zeichen dafür war vielleicht, dass die heute berühmte Christus-Erlöser-Statue in der damaligen Hauptstadt Rio 1931 fertig gestellt wurde; der Bau war 1922 begonnen worden, zum 100-Jahr-Jubiläum der Unabhängigkeit. Vargas förderte als Präsident die Industrialisierung Brasiliens und eine Machtverschiebung von den ländlichen Grossgrundbesitzern zur städtischen Mittelschicht. Brasilien wurde allmählich nicht mehr von den Fazendas regiert.

Auch verlagerte sich unter Vargas die Macht von den Bundesstaaten zur Zentralregierung. Und eine kulturelle Diversität, die im weissen Sektor der Bevölkerung durch (spätere) Einwanderer-Gemeinschaften bestand, wurde eingeschränkt, die portugiesische Sprache wurde auf Kosten anderer gestärkt. Vargas liess 1933 eine verfassungsgebende Versammlung wählen und sich von dieser nach Ausarbeitung einer neuen Verfassung 1934 wieder wählen. In der ersten Republik waren Wahlen oft geschoben und aufgrund der Einschränkung des Elektorats wenig repräsentativ. So gesehen bedeutete Vargas erste Herrschaftsperiode (1930-37, die Zweite Republik) nicht wirklich eine Verschlechterung, auch wenn er undemokratisch an die Macht gekommen war.

Landesweit organisiert waren damals nur die Kommunisten (PCB), die „Befreier-Partei“ (PL), und die faschistische AIB. Vargas baute einen Sozialstaat auf und war populistisch; aber auch anti-kommunistisch. 1935 liess er die kommunistische Partei PCB und verbündete kleinere Links-Parteien (zur ANL zusammengefasst) verbieten, ihre Büros wurden gestürmt, ihre Funktionäre wurden festgenommen, verurteilt, gefoltert, darunter auch PCB-Chef Luis C. Prestes. Dann erst begann die (verbliebene) Linke einen Aufstand gegen den Staat.

Präsident Vargas sagte 1937 die für 1938 angesetzten Wahlen unter einem Vorwand ab, schaltete die Demokratie und die Verfassung von 1934 aus. Stattdessen rief er einen Estado Novo nach portugiesischem Vorbild aus (der dort seit 1933 existierte), eine korporatistische Diktatur. Alle Parteien wurden aufgelöst, neue gegründet. Vargas ist ideologisch schwer einzuordnen.6 Er hatte auch Sympathien für Mussolini und Hitler, liess die faschistischen „Integralisten“ Brasiliens (AIB) unter Plinio Salgado aber 1937/38 auflösen. Und, er setzte die engen Beziehungen zur USA fort und liess Einheiten des brasilianischen Militärs im 2. Weltkrieg auf der Seite der Alliierten teil nehmen, in Italien.7 Der brasilianische Estado Novo bestand von 1937 bis 1945, wird gleichzeitig als Dritte Republik gesehen. 1945 liberalisierte Vargas, den weltpolitischen Ereignissen folgend, den „neuen Staat“, so wurden politische Gefangene wie KP-Chef Prestes frei gelassen. Dies bedeutete aber den Untergang dieses Systems; Vargas trat zurück und mit der Präsidenten-Wahl im Dezember 1945 kehrte Brasilien zur Demokratie zurück.

Zur Entlastung von Vargas ist auch zu sagen, dass seine Politik für die etwa zur Hälfte nicht-weisse Bevölkerung Brasiliens nicht wirklich Verschlechterungen brachte. Die Führungsrolle der Weissen und die Ungleichheit setzte sich gleichwohl fort. Die stark zurück gedrängten Indianer wurden durch den „Indianerschutzdienst“ SPI weiter drangsaliert. In den ersten Jahrzehnten nach seiner Gründung 1910 war der SPI, unter Candido Rondon, noch für die hauptsächlich im Amazonas lebenden Indigenen engagiert.8 Am unteren Ende der Bevölkerungs-Hierarchie standen auch die (zahlreicheren) Afro-Brasilianer, die hauptsächlich im Nordosten sowie in den Favelas der Grossstädte leb(t)en. Der Schriftsteller Jorge Amado war nicht nur Weisser, sondern auch Sohn eines Kakao-Plantagen-Besitzers, im Bundesstaat Bahia im Nordosten, aber kommunistisch orientiert (in der PCB aktiv). Er behandelte in seinen Romanen stark die afrobrasilianische Kultur des Nordostens, etwa in „Jubiaba“ (1935). „Mischlingen“ und den „Turcos“ genannten Arabern (v.a. Syrer, Libanesen, Palästinenser) gelang bisweilen schon der Aufstieg; Rondon etwa stammte von Portugiesen und diversen Indianer-Völkern ab.

Auf den Estado Novo folgte die Vierte Republik (1945 – 1964). Die Wiederzulassung der Demokratie ermöglichte auch Getulio Vargas wieder, an die Macht zu kommen. 1950 wurde er zum Präsidenten gewählt, nun als Kandidat seiner Arbeiterpartei PTB, und nach seinem Sieg war er 1951 bis ’54 wieder Staatspräsident. 1954 befahl er dem Chef der Wache des Präsidentenpalastes, den Führer der konservativen UDN, Oppositionschef Carlos Lacerda, aus dem Weg zu räumen. Dieser tötete jedoch „nur“ dessen Begleiter, einen Luftwaffen-Offizier, und verletzte Lacerda nur leicht. Damit hatte Vargas die Luftwaffe gegen sich aufgebracht, ausserdem hatte er den politischen Gegner gestärkt und der Bevölkerung seine Methoden offenbart. Er verübte in dieser Sitaution Selbstmord.

Die Idee einer zentraleren Hauptstadt für Brasilien gab es schon unter Kaiser Pedro I., nun, in der 4. Republik wurde sie umgesetzt. Unter Präsident Kubitschek (1956-61, PSD9) gab es die Initiative für „Brasilia“ im Mittelwesten, die Planung unter Oscar Niemeyer, den Baubeginn, die Fertigstellung 1960 und die Einweihung bzw den Umzug. Brasilia löste Rio de Janeiro nach fast 200 Jahren (1763-1960) ab. Ende der 1950er entstand auch eine neue Musikrichtung, der Bossa Nova Musik, auf Grundlage des Samba, der aus afrikanischen Ursprüngen kommt. Und, in den 50ern wurde Fussball gross in Brasilien und Brasilien gross im Fussball.

Der Sport, der Ende des 19. Jh durch Engländer nach Brasilien gekommen war, erwies sich auf lange Sicht als Aufstiegsmöglichkeit für Farbige und „Unterschichtler“ (was mehr oder weniger eins war) bzw als integrativ für das Land. Durch die Grösse des Landes bzw die beschränkte Verkehrs-Infrastruktur spielten die Klubs lange nur Meisterschaften der Bundesstaaten aus. Deren Sieger liess man dann irgendwann einen nationalen Meister untereinander ausspielen. 1959 erst wurde ein regulärer nationaler Bewerb geschaffen; und erst 1971 eine landesweite Liga. Das brasilianische Fussball-Nationalteam, die Seleção, zeigte bei der Weltmeisterschaft 1938 erstmals auf, mit dem dritten Platz. 1950 veranstaltete Brasilien erstmals eine WM (das einzige Mal vor 2014), mit dem dafür gebauten Maracana-Stadion in Rio de Janeiro, und das Heim-Team wurde 2. Und 1958 wurde die Seleçao erstmals Weltmeister, mit dem 17-jährigen „Pelé“ (Edson A. do Nascimento). Vier Jahre später konnte wieder ein brasilianisches Team das Turnier gewinnen, Pelé verletzte sich im zweiten Spiel und war ab da Zuseher; „Garrincha“ und „Vava“ waren die Schlüsselspieler.

Charles de Gaulle soll 1963 gesagt haben, „Brasilien ist kein ernsthaftes Land“10. Das deckt sich mit anderen Einstufungen dieses Landes (bzw Sichtweisen darauf), wonach es insgesamt nicht nur unterentwickelt und zurück geblieben sei, sondern auch „unreif“. Ein Land, in dem nur der Fussball (und vielleicht das Feiern) ernsthaft betrieben wird und das nur darin Weltklasse ist. Und auch der brasilianische Fussball wird/wurde manchmal als exemplarisch für den („mangelnden“) Entwicklungsstand des Landes gesehen, als zu verspielt, zu wenig zielstrebig, als zu wenig geformtes Potential.

Die kommunistische PCB wurde in den 50ern wieder illegal, auf Druck der USA. Die faschistische Bewegung konnte sich als PRP, unter Salgado, in der 4. Republik dagegen neu formieren. Die dominierenden Parteien dieser Zeit waren die getulistischen Parteien PSD und PTB, daneben die rechte UDN. Diese war die Partei, die die Oligarchie erhalten wollte und pro USA ausgerichtet war. Sie konnte weder Präsidenten- noch Parlaments-Wahlen gewinnen. Dass (das Oberhaupt der) Exekutive und die Legislative unabhängig voneinander gewählt wurden, das führte in Brasilia zunehmend zu Konflikten und Stillstand. Darüber hinaus wurden in der 4. Republik auch noch Präsident und Vizepräsident getrennt gewählt. Ein Präsident hatte so unter Umständen nicht nur keine Mehrheit im Parlament zur Umsetzung seiner Vorhaben, sondern auch noch die Opposition in seiner Regierung.11

1960 gewann Janio Quadros von der PTN die Präsidenten-Wahl (mit Unterstützung u.a. der UDN), João Goulart von der PTB wurde zum Vizepräsidenten gewählt (aufgestellt/unterstützt auch von PSB,…). Goulart war „Running Mate“ von Quadros‘ Gegenkandidaten Teixeira gewesen, einem Offizier, der gegen eine Intervention des Militärs in die Politik war. Quadros war ’53 Bürgermeister von Sao Paulo geworden, ’55 Gouverneur des Bundesstaates Sao Paulo. Als Präsident wandte er sich von seinen bislang rechten Positionen ab, weshalb er im Parlament keine Mehrheiten bekam. Als Konsequenz trat er im August 1961 nach 8 Monaten im Amt zurück. Goulart rückte von der Position des Vizepräsidenten an die Staats- und Regierungsspitze auf. Er stammte aus der Oberschicht, war Minister unter Vargas gewesen, dann unter Kubitschek (mit dem er gemeinsam aufgestellt wurde) 56 bis 61 erstmals Vizepräsident.

Das Parlament, in dem ein grosser Teil der Abgeordneten keine Freude mit einem Präsidenten Goulart hatte, schränkte dessen Macht ein, indem es das Amt des Premierminister wieder einführte, das zuletzt unter dem Kaiser existiert hatte. Die Funktion des Vizepräsidenten blieb nach Goularts Aufstieg vakant. Tancredo Neves von der PSD wurde 61 erster Premier unter Goulart, nach ihm amtierten noch zwei weitere. Das System mit einem Premier wurde 63 nach einem Referendum wieder abgeschafft. 1962 die letzte (freie) Parlamentswahl für lange, die PSD gewann vor der PTB und der UDN.

Was Goulart als Präsident plante und nur zum Teil umsetzte, war eigentlich nichts Revolutionäres: Eine Landreform, durch die brachliegendes Land verstaatlicht und neu verteilt werden sollte. Eine Bildungsreform zur Bekämpfung des Analphabetismus. Eine Erweiterung des Wahlrechts. Eine Steuerreform, mit der die Gewinne ausländischer Konzerne im Land kontrolliert werden sollten. Doch, wie andere progressive Politiker im Kalten Krieg wurde auch „Jango“ Goulart in Teilen des Westens als „Kommunist“ verdächtigt. Und, die rechte Opposition im Land tat sich mit diesen Kräften bei der Absetzung dieses Politikers und der Ausschaltung der Demokratie im Land zusammen, so wie oft v.a. in der Phase von den 50ern bis zu den 70ern geschehen (Mossadegh, Lumumba, Qasim, Arbenz,…). Und wie in diesen anderen Ländern warf der Staatsstreich auch in Brasilien die Entwicklung weit zurück, muss das Land noch heute mit den Folgen fertig werden.

1964 wurden Korruptionswürfe gegenüber Goularts Regierung erhoben, Angehörige der oberen Mittelschicht (Geschäftsleute, Grossgrundbesitzer,…) demonstrierten, die Medien des Globo-Konzerns (der ein Oligopol inne hatte und zT noch immer hat, mit dem TV-Netzwerk „Rede Globo“ oder der Zeitung „O Globo“) machten Stimmung für einen Militärputsch, auch die oppositionelle UDN unterstützte diesen, in Koalition mit Teilen der Kirche. Die USA-Botschaft in Brasilien unter Lincoln Gordon (mit Militärattachée Vernon Walters) enttäuschte nicht die in sie gesetzten Hoffnungen. In Absprache mit der Johnson-Regierung wurde ein Militärputsch organisiert, der im April 1964 statt fand. Humberto Branco, der im 2. Weltkrieg in Italien gekämpft hatte, war 1963 von Goulart zum Armeechef ernannt worden.12 Der Putsch wurde von der USA unter Anderem mit Lieferungen von Waffen und Erdöl sowie CIA-Aktionen unterstützt.

Es gab kurz vor/während des Putsches noch ein Ultimatum eines führenden Militärs an Goulart, in dem u.a. die Forderung nach Auflösung des Gewerkschafts-Dachverbandes CGT erhoben wurde. Als Militär-Einheiten dabei waren, die Kontrolle im Land zu übernehmen, erklärte Senats-Präsident Auro Andrade (der mehrmals die Partei gewechselt hatte13) seine Unterstützung des Putsches, erklärte Goulart für abgesetzt und (zusammen mit dem Oberrichter) Unterhaus-Präsident Mazzilli zum neuen Staatschef. Zu diesem Zeitpunkt war Goulart, der vom Militär und dem Kongress nur wenig Unterstützung hatte, dabei, das Land zu verlassen, mit einem Flugzeug der Luftwaffe, zunächst nach Uruguay.14 Nach wenigen Tagen wurde General Branco zum Präsidenten ausgerufen.

Die erste Phase von richtiger Demokratie im fünftgrössten Land der Welt ging also mit dem Sturz des Getulisten Goulart, des letzten linken Präsidenten Brasiliens vor „Lula“, 1964 zu Ende. Es folgten über 20 Jahre rechte Militär-Diktatur, bis 1985, die auch als Fünfte Republik eingestuft werden. Dieses dritte Eingreifen des Militärs nach 1889 und 1930 war wieder einschneidend; diesmal war es klar auf der Seite des Rückschritts, die ersten beide Male war es das eher nicht. US-Botschafter Gordon blieb bis 1966 in Brasilien, konnte noch die Früchte seiner Arbeit, das Militärregime, geniessen. Und Brasilien musste erfahren, dass die westlichen Bekenntnisse zu Demokratie hohl sind, wenn irgend welche wirtschaftlichen oder strategischen Vorherrschafts-Interessen durch demokratische Prozesse als „gefährdet“ gesehen werden. Goulart oder Allende wurden gestürzt, Duvalier oder Pinochet gestützt.

Bürgerrechte und Freiheiten der Brasilianer wurden unter der Militärdiktatur suspendiert. 1965 wurden alle Parteien verboten, zwei neue wurden gegründet: Die Regimepartei ARENA (Aliança Renovadora Nacional), in der die UDN auf ging. Und die „Oppositionspartei“ MDB (Movimento Democrático Brasileiro). 1966 wurde eine Schein-Wahl abgehalten, mit ARENA und MDB. 70, 74, 78 wurden eben solche „Wahlen“ veranstaltet. 64, 69, 74, 78 gab es zudem Präsidenten-Wahlen, bei denen das Parlament aus 2 bis 3 Militärs den neuen Diktator auswählen konnte.15 Die Wirtschaft wurde wie in Chile unter Pinochet im Sinne des Weltmarktes bzw seiner Nutzniesser reformiert. Branco, der erste Diktator, liess 1967 eine neue, autoritäre Verfassung verabschieden. Noch im selben Jahr trat er zurück, der vormalige Kriegsminister Artur da Costa e Silva wurde sein Nachfolger; Branco starb bald darauf  bei einem Flugzeugunfall.

’69 wurde General Emilio Medici Nachfolger des erkrankten Silva, unter ihm fand noch einmal eine Verschärfung der Militärdiktatur statt (etwa hinsichtlich der Medienzensur). Die Herrschaft von Medici, der Militärattaché an der brasilianischen Botschaft in der USA gewesen war, war wohl die repressivste in der Geschichte Brasiliens. Liberal war in dieser Zeit nur die Anwendung der Folter.16 Widerstand gegen die Diktatur fand auf verschiedene Arten statt. Etwa nach der Art von Helder Camara, dem katholischen Bischof und Befreiungstheologen, hauptsächlich mit Worten. Es bildeten sich aber auch zwei linke Guerilla-Gruppen: Die ALN unter Carlos Marighella und das MR8 (Bewegung 8. Oktober) unter Carlos Lamarca, in der die spätere Präsidentin Rousseff aktiv war. 1969 wurde der USA-Botschafter Elbrick durch diese 2 Gruppen entführt, politische Gefangene damit frei gepresst und nach Mexiko ausgeflogen (69/70; im Gegenzug kam Elbrick frei). Sowohl Marighella als auch Lamarca wurden in diesen Jahren von bewaffneten Einheiten des Regimes getötet.

Für den brasilianischen Fussball begann mit Pelé ein „goldenes Zeitalter“. Bei den 4 Weltmeisterschaften bei denen er dabei war, 1958 bis 1970, gewann das brasilianische Team 3 Mal. Nur 1966 schnitt die Seleção schlecht ab.17 Die Krönung dieser Phase folgte bei der WM 1970 in Mexiko, als das brasilianische Team mit Pelé zum dritten Mal Weltmeister wurde – im Schatten der härtesten Zeit der Diktatur zu Hause. Diese WM war die erste, die in Brasilien live im TV übertragen wurde (von „Rede Globo“), sie sollte auch ablenken von dem eigentlich Wichtigeren. Brot und Spiele.

Über diesen Schnittpunkt von Politik und Fussball um die WM ’70 machte der  Brasilianer „Cao“ Hamburger 2006 den Film „Das Jahr, als meine Eltern im Urlaub waren“ (O ano em que meus pais saíram de férias). Ein Junge wird während des Turniers von seinen Eltern verlassen, da diese untertauchen müssen, um Verhaftungen als Dissidenten zu entgehen. An diesem Schnittpunkt gibt es nicht nur die Instrumentalisierung des Spiels durch die Diktatur (die in Argentinien 1978 ähnlich war); Fussball wirkte in dieser Phase auch integrativ für die brasilianische Gesellschaft. Er wurde Teil der nationalen Identität und er verband diverse Schichten der Gesellschaft, die nicht zuletzt durch „Rasse“ getrennt waren.

Die Emanzipation der Schwarzen in Brasilien kam Mitte des 20. Jh voran und der Fussball und Pele spielten dabei eine wichtige Rolle. Durch ihn bekamen Afro-Brasilianer Akzeptanz und Aufstiegsmöglichkeiten – im Fussball und darüber hinaus. Pelé war aber auch ein Pionier für Schwarze im Weltfussball; manch andere Schritte der Modernisierung des internationalen Fussballs fanden in seiner „Ära“ statt, ohne dass er aktiv daran beteiligt war. Die meisten der besten Fussballer Brasiliens waren spätestens ab den 70ern Farbige. 1974 wurde der weisse Brasilianer „João“ de Havelange FIFA-Chef, als erster (und bislang einziger) Nicht-Europäer, blieb es bis 98. Nach der WM 1970 hatte der brasilianische Fussball eine Durststrecke durch zu machen, bis 1994.18

Die Emanzipation der Schwarzen und Farbigen Brasiliens fiel in eine Zeit der globalen farbigen Emanzipation. In Brasilien (und anderen Ländern) stellte sich die Frage der Einbeziehung der Nicht-Weissen ins Nationskonzept. Rassische Gesetzgebung hatte es in Brasilien nach dem Ende der Sklaverei nicht gegeben, aber eine rassistische Praxis, wie auch in der USA. Die Distanz zwischen „Weissen“ und „Farbigen“ war/ist in Brasilien und Lateinamerika generell aber nicht so ausgeprägt wie in der USA. Und, Brasilien, ist weltweit der Staat mit der zweit grössten „schwarzen“ Bevölkerung nach Nigeria (in absoluten Zahlen). Neben Sport (und da besonders Fussball) waren Musik und Tanz Bereiche, wo Verschmelzung der rassischen Identitäten bzw Kulturen zumindest ansatzweise gelungen ist, und wo Nicht-Weisse Akzeptanz erringen konnten.19

„Rasse“ spielt in Amerika, Nord und Süd, dem gemischtesten Kontinent, noch immer eine wichtige Rolle, in der einen oder anderen Form, offen oder verdeckt. Zu dieser Thematik schrieb der „Guardian“ einmal: „Even politicians and historians on the left have preferred to discuss class rather than race.“ Mit dem Thema „Rasse“ hat sich der brasilianische Anthropologe, Soziologe, Historiker, Politiker Gilberto de Mello Freyre beschäftigt. 1900 in eine weisse Plantagenbesitzerfamilie geboren, wurde er zT in der USA ausgebildet (Politik- u. Sozialwissenschaft, u.a. bei Franz Boas), schrieb seine Dissertation über das soziale Leben in Brasilien Mitte des 19. Jh. Er arbeitete u. a. als Journalist und im Kabinett des Gouverneurs von Pernambuco, ging dann wegen G. Vargas ins Exil. Er war in Portugal und USA wissenschaftlich tätig, nach seiner Rückkehr auch in Brasilien.

Er schrieb 1933 „Casa-Grande & Senzala“ (Herrenhaus und Sklavenhütte), eine Untersuchung über die Einflüsse von Indianern, Portugiesen, Afrikanern auf die brasilianische Gesellschaft. Darin beschreibt er Brasilien als ein Land des Ausgleichs der Rassen. Brasilien hätte den Rassismus gewissermaßen überwunden und (Rassen- und Kultur-) Vermischung würden die brasilianische Kultur ausmachen. In dem Zusammenhang wurde der Begriff der „rassischen Demokratie“ geprägt. Später schrieb Freyre über „Lusotropikalismus“: Die Portugiesen seien die besseren Kolonisatoren, u. a. weil sie weniger „Distanz“ zu den Kolonialvölkern hielten.

Da ist schon etwas Wahres dran, nur, das portugiesische Kolonialreich war damals, als Freyre das schrieb (frühe 60er), dabei unter zu gehen. 1964 – 74 hatten Portugal und Brasilien ähnliche (repressive) Systeme. Portugals 1970 verstorbener Diktator (offiziell Premierminister) Antonio Salazar griff Freyres Lusotropikalismus auf bzw deutete ihn um, dahin gehend dass Portugal bezüglich seiner Selbstständigkeit auf die Kolonien angewiesen war.20 Salazar hatte Freyre 1951/52 auch eine Reise in die portugiesischen Kolonien gesponsert, daraus entstand das Buch „Ventura e Rotina“.

Freyre war auch Mitglied des brasilianischen Parlaments, von 1946 bis zum Militärputsch 1964……für die UDN. Ist daraus abzuleiten, dass in Brasilien auch die Rechte nicht wirklich rassistisch ist? Was eine Bestätigung seiner Theorien wäre. Ob in Brasilien wirklich Rassenmischung/Mestizisierung selbstverständlich bzw Normalität geworden ist und Rassismus überwunden ist, darüber kann man lange diskutieren (siehe auch das Buch von Winddance-Twine). Man kann immer das halb volle oder das halb leere Glas sehen. Freyre war auch wissenschaftliches Mitglied in diversen internationalen Kommissionen, darunter in einer der UN, die das „Rassenproblem“ in Südafrika analysieren sollte.

Anfang 74 wurde der deutsch-stämmige Ernesto Geisel aus dem Bundesstaat Rio Grande do Sul Junta-Chef. Einige Monate später wurde die Diktatur in Portugal durch die Nelken-Revolution gestürzt; ihre letzten Führer, Caetano und Tomas, gingen nach Brasilien ins Exil. Brasilien war insbesondere im 20. Jh Exil-Land für Europäer, die aus verschiedensten Gründen Zuflucht suchten; für jene, die dem NS entflohen (wie Stefan Zweig) eben so wie für jene, die ihn umgesetzt hatten (wie Josef Mengele), für Kriminelle wie Ronald Biggs (der 1970 kam) oder Viktor Runa, wie auch für Dilma Rousseffs Vater Petar, der in den 1920ern aus Bulgarien kam, weil er dort als Kommunist verfolgt wurde.

1979 wurde General Figueiredo Staatschef; unter ihm wurde die Diktatur liberalisiert, begann die Rückkehr zur Demokratie (Transição). Verschiedene Parteien wurden zugelassen. Darunter mit der Partido dos Trabalhadores (Arbeiterpartei, PT) auch eine Linkspartei. Die Regimepartei ARENA wurde aufgelöst (Geisel war ihr letzter Führer), ging in die PDS über. Aus der „Oppositionspartei“ MDB wurde die PMDB. Es gab 79 eine Generalamnestie für politische Gefangene, aber auch gleich (vorsorglich) für Verantwortliche der Diktatur. Die Gouverneure des Bundesstaaten wurden Anfang der 80er halbfrei gewählt, das passive Wahlrecht war eingeschränkt. 1982 gab es eine halbfreie Parlaments-Wahl.

1983/84 hielt die Diretas Já-Bewegung (Direkte [Wahlen] jetzt) Demonstrationen ab. Unter jenen, die baldige direkte Präsidenten-Wahlen forderten, waren vorwiegend „moderate“ Diktatur-Gegner, wie PMDB-Chef Tancredo Neves und Leonel Brizola. Brizola war schon zu Goularts Zeiten politisch aktiv gewesen, auch in dessen PTB, u.a. als Gouverneur von Rio Grande do Sul. Ab 1979 war er für die PDT aktiv, wurde 1982 zum Gouverneur von Rio de Janeiro gewählt. Neves war in der DMB aktiv gewesen. Das nun von Figueiredo geführte Regime setzte für 1985 Präsidenten-Wahlen an, sie würden aber noch einmal indirekte, durch ein Wahlkollegium, sein.

Die PDS, die gewissermaßen das Erbe der Diktatur in die Demokratie überführen sollte, wie die NP bzw dann NNP in Südafrika oder die MSZP in Ungarn, war in der Frage direkte/indirekte Wahl gespalten. Der Teil um Paulo Maluf der für eine indirekte Wahl war, setzte sich durch. Jener um José Sarney de Araújo Costa verliess darauf hin die PDS, gründete die PLF, die sich mit der PMDB verbündete. „Sarney“ Costa war in der UDN gewesen, folgte ihr zur ARENA, wurde unter der Diktatur Gouverneur von Maranhão. Dann kam er in den Kongress und wurde ARENA-Präsident. Ein Zivilist, aber ein Oligarch, v.a. mit Medien-Unternehmungen. Neves und Sarney von der PMDB traten als Kandidaten für das Präsidenten- und Vizepräsidenten-Amt in der Wahl 85 an, wollten eine baldige neue Verfassung. Auf der anderen Seite Maluf (auch ein Zivilist) und Marcilio von der PDS, die das Erbe der Diktatur verteidigten. Es gab bei der Wahl wenigstend keinen Zwang mehr für die Wahlleute und diese waren teilweise demokratisch gewählt worden.

Neves/Sarney siegten klar. Neves erkrankte kurz vor der Amtsübergabe; Sarney wurde als sein Vizepräsident angelobt; dann starb Neves; Sarney rückte in die Position des Staatspräsidenten auf. Dies war nicht ganz unumstritten. Eine Meinung war, dass Sarney Vizepräsident nur zusammen mit Neves hätte werden können. Und nachdem das nicht möglich war, hätte Unterhaus (Kammer)-Sprecher Guimarães amtierender Präsident werden müssen. Das Unbehagen kam auch, weil Neves in dem Kandidatenpaar der Anti-Regime-Kandidat gewesen war. Und nun erbte mit Sarney einer den Wahlsieg, der die längste Zeit ein Mann der Diktatur gewesen war und erst kurz vor der Wahl die Seiten gewechselt hatte. Aber er legte der Demokratisierung keine Steine in den Weg und die Amtsübernahme des ersten Zivilisten an der Staatsspitze nach Jahrzehnten wird als Ende der Diktatur angesehen.

Die Demokratisierung fand mehr unter Sarney statt als durch ihn, ab 85. Der Beginn der Sechsten Republik wird hier angesetzt. Etwa in der selben Zeit demokratisierten sich auch Argentinien (unter Alfonsin ab 83; auch hier gab es massive Wirtschaftsprobleme) und Chile ab 88 (gegen Pinochet). Noch 85 wurde der Weg zu freien Wahlen frei gemacht, durch eine Verfassungs-Änderung durch das Parlament. 1986 fand eine freie Parlamentswahl statt (die erste seit 62), brachte einen Sieg der PMDB, die PSD kam auf unter 8%. Das Parlament begann mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung, 1988 stand diese fest und trat in Kraft. 1989 wurde der Präsident (erstmals seit 60) frei und direkt gewählt, Mitte-Rechts-Kandidat Fernando Collor de Mello von der PRN gewann u.a. gegen den Gewerkschafter Luiz Inacio „Lula“ da Silva von der PT bei dessem ersten Antreten.21 Mit De Mellos Amtsantritt 1990 kann der Übergang (bzw die Rückkehr) zur Demokratie als abgeschlossen betrachtet werden.

Collor, der hauptsächlich mit der Wirtschaft beschäftigt war, berief den Deutsch-Brasilianer José Lutzenberger als Umweltminister in seine Regierung. Dieser war bei BASF und für den Vertrieb von DDT tätig gewesen. Als er erfuhr, wie dieses Gift nicht nur Schädlinge, sondern auch die restliche Natur angreift, wurde er um 1970 zum Umweltaktivisten. Ein Gebiet seines Engagements wurde der Regenwald im Amazonas, seine Zurückdrängung durch Abholzung, die ja auch die dortigen „Indianer“ (u.a. die Yanomami) betrifft. 1992 wurde er als Minister entlassen, da sein Umwelt-Engagement zu wenig diplomatisch bzw zurückhaltend war. Das war noch vor dem UN-Umweltgipfel in diesem Jahr in Rio. Das Problem der Zurückdrängung des brasilianischen Regenwalds, durch Viehzucht und Holzindustrie, war in den 1980ern international ein Thema geworden. Auch durch das Engagement von „Chico“ Mendes, einem Kautschukzapfer im Amazonas, der auch gegen die Militärdiktatur aktiv gewesen war. Er trat für die Erhaltung der Wälder ein, die Lebensgrundlage u.a. für die Seringueiros (Kautschukzapfer) und indianischen Ureinwohner sind. 1988 wurde er von Grossgrundbesitzern ermordet.22

Unter Collor erst wurde das militärische Atomprogramm Brasiliens beendet und bekannt gegeben. Die Anfänge der Atomprogramme liegen in den 1950ern, als Argentinien unter Präsident Juan Peron damit begann. Goulart bemühte sich um die Sicherung Lateinamerikas als nuklear-freie Zone. Auch diese Initiative fiel dem Putsch zum Opfer, Mexiko übernahm dann die Initiative und brachte den Tlatelolco-Vertrag zu Stande – dem Brasilien unter der Militärdiktatur nicht beitrat, wie auch dem Atomwaffensperrvertrag nicht. In den 1970ern begannen die zivilen wie militärischen Atomprogramme Brasiliens erst richtig. Dass Brasilien mit US-amerikanischer Hilfe damals in Angra bei Rio ein AKW errichtete, war kein Geheimnis. Dieses nahm 1985 den Betrieb auf. 1975 schloss die Atombehörde Nuclebrás ein Abkommen mit der BRD ab, zum Transfer von Nuklear-Technologie, der zu einem zweiten Atomkraftwerk führen sollte. Angra 2 nahm dann 2000 den Betrieb auf.

Der Erwerb des westdeutschen Trenndüsenverfahrens zur Urananreicherung unter Geisel für das ziviles Programm verringerte die Distanz Brasiliens zu einem militärischen Atomprogramm. Und die regierenden Militärs sahen ein solches Ende der 1970er als lockende Herausforderung. Es war Präsident Figueiredo, der dieses initiierte. Den Bau bzw Besitz einer Atombombe anzustreben, hat immer mehrere Gründe, im Fall Brasiliens war es neben den üblichen Prestige-Gründen die Konkurrenz mit Argentinien. Argentinien soll während des Malvinas-Kriegs vorgehabt haben, Rio Grande do Sul zu invadieren um alte Gebietsansprüche umzusetzen. Im Grunde hätte Brasilien höchstens gegenüber der USA eine Atombombe gebraucht, da nur diese in seine innere Angelegenheiten intervenierte, wie auch in anderen Ländern der Region; die von der USA abhängige Militärdiktatur sah das natürlich anders.

Interessant, dass in Brasilien der Übergang zur Demokratie auch die Aufgabe des militärischen Atomprogramms bedeutete.23 Als 1985 über die Festschreibung von Nuklearwaffen-Verzicht in die neue Verfassung diskutiert wurde, nahm Generalstabschef Oliveira dagegen Stellung. Die Arbeit an einer Atombombe bzw an atomwaffenfähigem Uran war nach wie vor unter Ägide des Militärs. Der zivile Präsident Sarney hat als Präsident die Ausmaße der durch BRD-Hilfe entstehenden zivilen Nuklear-Infrastruktur reduziert. Er söhnte das Land mit Argentinien unter Alfonsin aus. Und, in seiner Amtszeit 85-90 verlor das Militär allmählich an Macht. Sarney wollte oder konnte ihm aber nicht die Kontrolle über das Atomwaffen-Programm entziehen. Der Atomwaffen-Verzicht, die Beschränkung nuklearer Aktivitäten auf friedliche Zwecke, kam aber in die Verfassung von ’88 hinein.

Es war Collor, unter dem das Programm öffentlicht gemacht und eingestellt wurde – zusammen mit der vollen Wiederherstellung der Demokratie und der Kontrolle der Politik über das Militär. Dies geschah 1990, als der Präsident auf der Luftwaffen-Basis Cachimbo im Norden in eine für Nukleartests vorgesehene unterirdische Einrichtung einige Schaufeln mit Zement warf (Foto hier), das Atomwaffenprogramm symbolisch begrub, den Abbau der Einrichtung einleitete. Fotografen wurden dazu eingeladen, das Land und die Welt sollten es erfahren. Mit dabei waren Umweltminister Lutzenberger und Wissenschaftsminister José Goldemberg, zwei ausgesprochene Atomwaffen-Gegner. Die drei Chefs der militärischen Waffengattungen waren auch anwesend, sollen wenig glücklich geschaut haben. Collor war es gelungen, dem Militär die Aufsicht über das Programm zu entziehen. In den folgenden Jahren wurde auch das Weltraumprogramm auf friedliche Zwecke beschränkt und dazu dem Militär entzogen. Und Brasilien trat dem Tlalteloco-Vertrag, dem Atomwaffensperrvertrag und dem Kernwaffenteststopp-Vertrag bei.

Collor war auch an der Aushandlung bzw Schaffung des Mercosul/Mercosur beteiligt, der u.a. einen gemeinsamen Markt für Südamerika bringen soll. 1992 wurde er wegen Korruption des Amtes enthoben; sein Vizepräsident Franco (PMDB, davor PRN) wurde Nachfolger als Präsident, bis zur regulären nächsten Wahl 1994. 1993 fand eine Volksabstimmung über die Staatsform statt, gemäß der 88er-Verfassung; abgestimmt wurde über Beibehaltung der Republik oder Rückkehr zur Monarchie24 sowie, bei Beibehaltung der Republik, über Fortsetzung des Präsidialsystems oder Änderung zu einem System mit einem Premier der vom Parlament gewählt wird. Immerhin, mehr als 13% der Brasilianer stimmten für die Wiedereinführung der Monarchie (im Staat Sao Paulo am meisten, dort wahrscheinlich die Reichen in den ländlichen Gegenden); die Republik und darin ein Präsidialsystem bekamen aber klare Mehrheiten. Luiz G. de Orléans e Bragança, Ururenkel des letzten Kaisers (die Familie durfte nach dem 2. WK nach Brasilien zurück kehren), seit 81 Chef des Hauses, beteiligte sich eben so an der Restaurations-Kampagne vor dem Referendum wie der Gegen-Prätendent Pedro G.25

1994 wurde der pseudolinke Fernando Cardoso von der PSDB zum neuen Staatspräsidenten gewählt, amtierte 95 bis 03. Fast alle Präsidenten Brasiliens waren weiss; nicht Cardoso sowie sein Nachfolger „Lula“, die beide neben weissen auch einige afrikanische Vorfahren haben. „Pelé“ do Nascimento, der konservativ ist, aber kein Befürworter der Diktatur war, wurde unter Cardoso Sportminister. 2000 die 500-Jahr-Feiern Brasiliens, das Jubiläum der Ankunft der Portugiesen, für Viele ein Anlass, über die Identität des Landes nach zu denken. Im Fussball wurde die Seleção 1994 ja wieder Weltmeister, vier Jahre scheiterte das Team um Ronaldo da Lima im Finale, 2002 gewann es das Turnier wieder (zum bislang letzten Mal). Die besten brasilianischen (aber auch anderen südamerikanischen) Fussballer gehen seit den 90ern nach Europa.

Bei der Präsidenten-Wahl 2002 war „Lula“ beim 4. Versuch erfolgreich, besiegte Serra von der PSDB in der Stichwahl, trat Anfang ’03 sein Amt an. Beide Kandidaten sowie die anderen wurden von einer Reihe von Parteien unterstützt. Die PT bekam auch im gleichzeitig gewählten Congresso 26 eine Mehrheit, aber eine sehr relative, unter 20%. Neben der PT und der PL von José Alencar, der als Vizepräsident mit Da Silva gewählt wurde, wurden 6 weitere Parteien in der Regierung beteiligt (PPS, PSB, PDT, PV, PCdoB, PTB). Dennoch hatte dieses Parteienbündniss weder in Kammer noch im Senat eine Mehrheit, sah einem von PSDB, PMDB und PFL geführten Oppositionsblock gegenüber, aus dem sie einzelne Parteien oder Abgeordnete bei der Umsetzung der Vorhaben gewinnen bzw überzeugen musste, am ehesten mit inhaltlichem Entegenkommen. Das bedeutete, dass Lula und die PT viele ihrer Vorhaben verwässern mussten…

Hinzu kam noch die Abhängigkeit von der Weltwirtschaft und auch die Tatsache, dass Lula und seine Leute ihre Reformen in grossem Konsens in der brasilianischen Gesellschaft durchführen wollten. Schon während der Wahl waren die Börsen in Aufregung, aus Angst vor einer Umverteilung. Ähnlich war es in Südafrika 1994, als die Apartheid abgewählt wurde. Auch der dann folgende wirtschaftspolitische Spagat zwischen Armen und Investoren, zu dem Lulas Regierung gezwungen war, ähnelt dem von Mandela. Diese beiden Länder haben einiges gemeinsam, von der Rassenhierarchie bis zur Zugehörigkeit zur 2. Welt, unter Lula und Mbeki begannen sie auch, zusammen zu arbeiten.

Mit bzw ab Lula kam die Linke in Brasilien erstmals richtig zum Zug, erstmals in der Geschichte dieses Landes wirkte nicht eine auf Absicherung der Oligarchie bzw Ausbeutung ausgerichtete Regierung nachhaltig. Doch, aus den genannten Gründen waren die Reformen sehr zahm. Schon in seinem ersten Wahlkampf 1989 hatte „Lula“ viele Kompromisse gemacht. Für Viele herrschte Lula zu neoliberal, für Rechte bzw Reiche war er noch immer zu links. Die extremen sozialen Gegensätze Brasiliens27 wurden unter ihm etwas gemindert, die Armut etwas abgebaut. Die Emigration aus Brasilien ging zurück. Und, trotz dieser Politik gab es zeitweise ein Wirtschaftswachstum. Auch kam mehr rassische Durchlässigkeit. Nicht nur weil der Musiker Gilberto Gil von der Grünen Partei (PV) Kulturminister unter Da Silva wurde, als erst zweiter Schwarzer in einer brasilianischen Regierung.

Brasilien ist seit „Lula“ dabei, die Kluft im Inneren zu schliessen und nach aussen als Mittel-/Regionalmacht aufzutreten. Unter Lula, der Bush wie Ahmadinejad seinen „Freund“ nannte, kam auch eine neue Aussenpolitik. Hauptsächlich in Form von Partnerschaften mit anderen Ländern des Südens und Lateinamerika, in Besinnung auf das eigene Potential. Im Rahmen von IBSA (India-Brazil-South Africa Dialogue Forum) oder den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika)28. Eine Zusammenarbeit, um der westlichen Hegemonie (v.a. durch Dominanz in IMF und Weltbank) zu begegnen. Diese Länder haben die Erfahrung gemacht, dass sie vom Westen ohnehin nicht als gleichberechtigte Partner behandelt werden. Vielleicht weil sie nicht weiss genug sind.29 Diese Achse von (Schwellen-)Ländern hat auch einen gewissen Einfluss auf die Weltpolitik.

Paradoxerweise war die USA noch nie so isoliert in Lateinamerika wie in der „Ära“ Obama bzw Anfang des 21. Jh. Paradox ist das, weil Obama auch gegenüber Lateinamerika mit mehr Respekt aufgetreten ist als die meisten seiner Vorgänger. Davon zeugt etwa die Rede des USA-Präsidenten während seines Chile-Besuchs 2011, in der er eine „neue Partnerschaft“ seines Landes mit den Staaten Lateinamerikas vorschlug – in den Bereichen Wirtschaft, Armutsbekämpfung und Demokratiestärkung. Wenn die USA wirtschaftlich mit den Staaten Lateinamerikas zusammenarbeitet und diese nicht ausbeutet, wäre das in der Tat ein grosser Schritt. Die Isolation kommt eher davon, dass sich wie Brasilien fast alle Staaten der Region Ende des alten Jahrtausends demokratisierten und daher Regime, die gegen das eigene Volk regieren und in der Regel USA-freundlich sind, weg vom Fenster sind. Andererseits, das gespannteste Verhältnis, das die USA zu einem lateinamerikanischen Staat hatte, jenes zu Kuba30, hat sich unter Obama entspannt.

06 wurde Lula wieder gewählt, wieder mit Alencar, in der Stichwahl gegen Alckmin von der PSDB. Die PT kam bei der Parlamentswahl auf etwa 16%. Bezüglich der Einbeziehung anderer Parteien in die Regierung und der Mehrheitsverhältnisse im Parlament war die Lage 07 bis 11 ähnlich wie in Lulas erster Amtszeit. Der Theologe Leonardo Boff war Lulas Berater, wandte sich ab von ihm: „Er ist sich seiner historischen Mission nicht bewusst, führt keine strukturellen Reformen durch, die konservativen Institutionen der Welt sind zufrieden mit ihm“. Der österreichisch-stämmige Bischof von Xingu (Para), Erwin Kräutler, Gewinner des „alternativen Nobelpreises“, kritisierte Lula dafür, dass er die Indios im Namen des Fortschritts links liegen liess, zollte ihm aber Anerkennung für seine Armutsbekämpfung.

Der Ex-Fussballer „Socrates“, der sich mit der „Democracia Corinthiana“ bei seinem Klub Corinthians Sao Paulo Anfang der 80er gegen die Militärdikatur engagierte, sagte, Lula würde eine 7 aus 10 für seine Regierungsarbeit verdienen. Der österreichische Brasilien-Kenner Georg Grünberg (ein Ethnologe): „Lula ist der erste Herrscher Brasiliens, der aus dem Volk ist, nicht von oben herab regiert, sondern im Interesse des Volkes“. Und: „Endlich wird aus dem Land der Zukunft31 ein Land der Gegenwart, nützt es sein Potential aus.“

Lulas Kabinettschef José Dirceu musste 05 zurück treten infolge des Mensalão-Skandals, bei dem es um Korruption zur Mehrheitsbeschaffung im Parlament ging, Gelder an Abgeordnete diverser Parteien um Parlaments-Mehrheiten zu sichern. Dirceu war wichtigster Angeklagter in einem grossen Korruptions-Prozess am Obersten Gerichtshof 2012, wurde zu 7 Jahren Gefängnis verurteilt. Dass die Regierung (bzw der Präsident und sein Vize) und das Parlament unabhängig voneinander gewählt werden, erweist sich immer mehr als problematisch. Damit die Regierung ihre Politik umsetzen kann, muss sie breite Allianzen eingehen, diesen Partnern inhaltliche Zugeständnisse machen und wenn das noch immer nicht reicht, ist die Verlockung da, Abgeordnete/Parteien aus dem Oppositions-Block finanzielle „Zugeständnisse“ zu machen.

2010 fand die erste Präsidenten-Wahl ohne Lula seit 1985 statt; daneben wurden auch beide Kammern des Parlaments und die Bundestaaten (Gouverneure, Parlamente) gewählt. PT-Kandidatin Rousseff (05-10 Lulas Kabinettschefin) und Temer (PMDB) setzten sich gegen Serra (PSDB)/Da Costa (PSD) in der Stichwahl durch. Die in der ersten Runde überraschend gute Grüne Marina Silva, Ex-Lula-Ministerin, gab in der Stichwahl keine Empfehlung ab. Am 1. 1. 11 war die Amtsübergabe, endete Lulas Ära, bekam Brasilien seine erste weibliche Präsidentin. Auch Rousseff arbeitete daran, sich von einer nach Rasse und Einkommen gespaltenen Gesellschaft zu verabschieden, etwa durch die Sozialpolitik. Teilweise machte die PT aber auch eine Politik um der eigenen Macht willen, wie der ANC in Südafrika gelegentlich.32

Unter Rousseff wurde auch eine Wahrheitskommission (Comissão Nacional da Verdade) gegründet, um Menschenrechtsverbrechen während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 zu untersuchen. Sie war von 2011 bis 14 aktiv. Als die Kommission ihre Arbeit aufnahm, war in Brasilien die Welt noch in Ordnung: Während fast die ganze Welt unter der Wirtschaftskrise stöhnte, hatte das Land blendende Wachstumsraten. Und der Ausblick auf die Fußball-WM 2014 (inkl. Confederations-Cup im Jahr davor) und die Olympischen Sommerspiele 2016 (mit Paralympics danach) war viel-versprechend. Doch dann begann auch in Brasilien die Wirtschaft zu kriseln (der Real stürzte auf ein historisches Tief ab), Korruptionsaffären erschütter(te)n das Land, und beim Konföderationen-Pokal 2013 begannen die Proteste der Bevölkerung gegen die  Regierung.

Ausgerechnet an Brasiliens „Nationalheiligtum“ Fussball entzündeten sich die Proteste; daran dass viel Geld in die Stadien für WM und Olympia gesteckt wurde, zu viel im Verhältnis zum Bildungs-, Gesundheits-, Verkehrssektor, dass für die Welt aber nicht für die Brasilianer investiert werde. Auch die Strom- und Wasserversorgung ist vielerorts verbesserungsbedürftig. Ursprünglich ging es bei den Protestaktionen um gestiegene Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr und andere Lebenskosten. Die Proteste zeigten eine Entfremdung der PT-geführten Regierung vom Volk. Vieles daran erinnerte wieder an Südafrika. Es gab auch da wie dort Umsiedelungen für Stadionbauten. Es hat Aufschwung und Ausgleich gegeben, aber manche Probleme blieben und wurden nun von der Bevölkerung „thematisiert“. Es handelte sich um Sozialproteste, es ging aber auch um schlecht arbeitende Verwaltungen und Anderes. Die neu gewonnene Stabilität im Land ging ausgerechnet vor bzw anlässlich der Ausrichtung von WM und Olympia verloren.

Die Proteste knüpften an frühere gegen Herrschende in Brasilien an. Das Odebrecht-Konglomerat hat viele Aufträge durch die WM erhalten, war zB am Umbau des Maracana-Stadion in Rio beteiligt. In den 1960ern und 1970ern expandierte Odebrecht genau zu jener Zeit, als die brasilianische Militärjunta durch Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur das Wirtschaftswachstum anstoßen wollte. Und, der Konzern hat weiter gute Verbindungen in die Politik. Erwin Kräutler zu der Krise: Es gäbe in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Transport und Sicherheit keine FIFA-Standards. Es seien in Brasilien wirtschaftliche Fortschritte passiert, die aber viel zu wenig an der Lebensqualität der Massen änderten. Die Proteste warfen Schatten auf die kommenden Sport-Grossereignisse im Land.

Und wie es oft bei solchen Auflehnungen geschieht, Polizeigewalt gegen die Demonstrierenden heizte deren Protest noch weiter an.33 Trotz einiger politischer Zugeständnisse gingen weiter Million Menschen auf die Straße. Rousseff kündigte für den Fall eines Wahlsiegs 14 Investitionen in Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen und den Bildungssektor an. Die Heim-WM klappte organisatorisch; das 1:7 des brasilianischen Teams im Semifinale gegen den späteren Sieger Deutschland in Belo Horizonte symbolisierte aber die Krise, in der sich das Land politisch-gesellschaftlich befindet.

Der ehemalige Fussballer Romario Faria arbeitet seit 2011 für die PSB im brasilianischen Parlament

Im Oktober 14 dann die grosse Wahl. Bei der Präsidenten-Wahl war Aecio Neves von der PSDB (Enkel von Tancredo) wichtigster Rousseff-Gegenkandidat, kam in die Stichwahl mit ihr. Die sozialistische PSB, bislang Bündnispartner von Rousseffs PT, hatte ein eigenes Kandidaten-Paar in die Wahl geschickt, mit der Ex-Grünen Marina Silva. Sie kam immerhin auf 21% im ersten Wahlgang. Für die Stichwahl gaben Silva und ihre PSB eine Unterstützungserklärung für Neves ab. Auch die grüne Partei PV sowie weitere eher links stehende Parteien taten dies. Marina Silva ist eine widersprüchliche Figur. Davon zeugen nicht nur ihre recht häufigen Parteiwechsel34; sie trat wie nicht wenige Brasilianer von der noch immer dominierenden katholischen Kirche zu einer evangelikalen protestantischen über, wurde eine Pfingstlerin. Und, sie die die PT immer dafür kritisiert, nicht links genug zu sein, änderte ihre gesellschaftspolitischen Ansichten (bzgl Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe,…) auf Druck ihrer Kirche auf konservativ. Und unterstützte den liberalkonservativen Kandidaten.

Rousseff gewann die Stichwahl sehr knapp, mit 52 zu 48%. Mit Ex-Gouverneur Neves verlor seit 2002 zum vierten Mal in Folge ein Kandidat der PSDB die Präsidentschaftswahl – noch nie jedoch so knapp wie damals. Die PSDB steht für liberale bis rechtskonservative Ansichten. Wurde wieder die wichtigste Oppositionspartei, wichtigste Partei ausserhalb des mit der PT in Parlament und Regierung verbündeten Blocks (der PMDB, PP, PSD, PR, PDT, PROS, PCdoB umfasst). Diese PT-geführte Allianz (Coligação Com a Força do Povo) erreichte in beiden Kammern Mehrheiten; die PT allein kam auf 14% (lag damit 2,5% vor der PSDB), verlor Einiges. Durch diese Umstände wurde die PMDB (u.a. mit Temer als Vizepräsident in der Regierung vertreten) noch wichtiger für den Linksblock, musste ihr die PT noch mehr Zugeständnisse machen. Sie könnte auch die Seite wechseln.

2015 wurden gegen Rousseff und ihr Umfeld diverse Vorwürfe erhoben, von Tricksereien zur Schönung des Budgets über die Bezahlung ihres Wahlkampfes 2014 durch Industrielle bis zu Unregelmäßigkeiten um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, dessen Aufsichtsratsvorsitzende sie gewesen ist. Rousseff sagte, dass sie zwar Fehler gemacht habe, aber keine kriminellen Handlungen begangen. Eine neue Protestwelle ging durch das Land. Ende ’15 entschied das Parlament für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff; ein Ausschuss der Abgeordnetenkammer untersuchte darauf hin die Vorwürfe. Im März 16 kündigte der wichtigste Koalitionspartner der PT, die PMDB, das Bündnis auf, jene Partei die seit 03 Partnerin der Arbeiterpartei gewesen war. Vizepräsident Michel Temer blieb aber in der Regierung, dies verstärkte nur die tiefe Regierungskrise.

Auch Ex-Präsident „Lula“ soll in den Petrobras-Skandal (in den jedenfalls nicht nur die PT involviert ist) verwickelt sein, wurde dazu einvernommen. Roussef war Lulas Kabinettschef, Anfang 16 wollte sie ihn zu ihrem machen. Dass Ex-Präsidenten politisch tätig werden, ist in Brasilien nicht ungewöhnlich.35 Ein Oberrichter blockierte die Ernennung aufgrund der Ermittlungen gegen ihn.

Die Abwendung der PMDB machte die Amtsenthebung von Rousseff wahrscheinlicher. Im April 16 stimmte die nötige Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten in der unteren Kammer dafür, das Amtsenthebungsverfahren an die nächste Ebene, den Senat, weiterzuleiten. Nun untersuchte ein Ausschuss des Senats die Sache. Als der Senat das im Mai die Vorwürfe als ernsthaft genung bestätigte, wurde Rousseff vorläufig als Präsidentin suspendiert, bis zum Abschluss des dann laufenden Absetzungsverfahrens unter dem Vorsitz des Präsidenten des Obergerichts. Rousseff musste aus dem Planalto-Palast (dem Arbeitsplatz des brasilianischen Präsidenten) und dem Alvorada-Palast (der Residenz) ausziehen, Temer (14 mit Rousseff als VP gewählt) rückte nach.

Rousseff sprach von einem Putsch. Und das Aussenministerium verschickte vor der Absetzung angeblich ein Rundschreiben an alle Botschaften im Ausland (ohne Mitwirkung vom damaligen Aussenminister Vieira), in dem vor einem Putsch im Land gewarnt worden ist, der von bestimmten Medienkonzerne und einflussreichen Unternehmen voran getrieben werde. Temer, Sohn libanesischer Einwanderer, nahm gleich eine Regierungs-Umbildung vor. Und setzte damit ein Zeichen. An Fortschritte während der letzten fünfzehn Jahre bezüglich Farbigen (die ca 50% Brasiliens ausmachen) und Frauen in der Spitzenpolitik wurden durch Temers weisses Männerkabinett nicht angeknüpft. Temer soll extrem neoliberal sein, steht im Verdacht, Macht an die USA und die Weltbank abtreten zu werden. Wohin seine Politik führt, wird sich zeigen. Abgeordnetenkammer-Präsident Eduardo Cunha, wie Temer von der PMDB, der das Verahren gegen Rousseff voran getrieben hatte, erwies sich als selbst korrupt, musste im Juli 16 gehen.

Olympia in Rio im August 16 lief ohne organisatorische Pannen oder Terroranschlag ab. Die rasante Ausbreitung des von Stechmücken übertragenen Zika-Virus in Brasilien zu der Zeit machte Sorgen. Die Buchten in Rio erwiesen sich als stark verschmutzt. Das brasilianische Publikum wurde für sein Verhalten bei manchen Bewerben kritisiert. Was die befürchtete Kriminalität betrifft, es gab einen Zwischenfall, um den US-Schwimmsportler Ryan Lochte. Er und drei seiner Mannschaftskameraden behaupteten, mit einer Waffe bedroht und ausgeraubt worden zu sein; die Täter hätten Polizeiuniformen getragen. Ermittlungen ergaben jedoch, dass Lochte und seine Kollegen betrunken an einer Tankstelle randaliert und dabei Sachschaden verursacht hatten. Um das zu vertuschen, täuschten sie einen Raubüberfall vor.36

Rousseff ist dann am 31. August 16 des Amtes enthoben worden, nachdem der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit dafür votierte. Nach wie vor scheint unklar, ob Rousseff sich tatsächlich strafbar machte oder als Teil einer Intrige gestürzt wurde. Die Regierungen von Venezuela, Ecuador und Bolivien stuften die Absetzung als „Putsch“ ein und beorderten ihre Botschafter aus Brasilien zurück. Auch Kuba und Nicaragua protestierten. Brasiliens neuer Aussenminister Jose Serra (PSDB) hat die Kritik von Regierungen in Süd- und Mittelamerika an der Absetzung von Rousseff mit scharfen Worten zurückgewiesen. Die jüngste Entwicklung sei in Einklang mit der Verfassung erfolgt. Einige Wochen nach der Rousseff-Enthebung fanden Lokalwahlen statt, Sieg für die PMDB, Verluste für die PT.

Nach 13 Jahren Regierung unter Führung der Arbeiterpartei kam es zu einem Kurswechsel. Das System bzw die demokratische Entwicklung Brasiliens steht am Prüfstand. Die schlechte Wirtschaftslage sorgt zusätzlich für Unzufriedenheit. Die gesellschaftlichen und politischen Spannungen sind gross. Droht die Gefahr eines Rückfalls in Zeiten wie Anfang der 1960er, als dann das Militär die Macht übernahm und eine Dikatur errichtete? In Zeiten von Oligarchie und Fremdsteuerung? Der Rechtsextremist Jair Bolsonaro von der PSC (vorher in vielen anderen Parteien), ein ehemaliger Offizier, verteidigt die Militär-Dikatur, ist für eine neue. Dass er auch für die Wiedereinführung der Todesstrafe ist, ähnliche Aussprüche wie Philippinens Präsident Duterte macht, gäbe weiteren Grund zur Sorge.37 Noch ist die PSC aber eine der kleinsten Parteien im Parlament. Im November 16 stürmten etwa 40 rechtsgerichtete Demonstranten das brasilianische Parlament (überwanden den Wachschutz im Kongress und zertrümmerten eine Glastür) und forderten mit Sprechchören einen Militärputsch. Ein Sprecher von Präsident Temer bezeichnete den Vorfall als „Affront“.

Rousseff ist wegen „Beugung“ der Demokratie in Schwierigkeiten; davor wurde bei Widerstand bzw Schwierigkeiten, die eigenen Vorstellungen angesichts der Mehrheitsverhältnisse um zu setzen, einfach ein Militärputsch veranstaltet und eine Diktatur errichtet – und im Lager der politischen Gegner stehen Viele, die die einstige Ausschaltung der Demokratie nach wie vor begrüssen. Anstelle einer Reform des politischen Systems wird versucht, eine politische Richtung zu entmachten. Jene die der PT die Korruption vorwerfen (bzw dies instrumentalisieren), sind oft viel weniger Demokraten.38 Dass die PT die Korruption erfunden hätte und die Anderen sauber wären, das hat sich auch bald nach Rousseffs Absetzung als falsch erwiesen. Temer verlor in wenigen Monaten bereits sechs Minister, die wegen Skandalen zurück treten mussten. Ende 16 wurde auch Senatspräsident Renan Calheiros (PMDB), ein Vertrauter Temers, der Korruption beschuldigt. Calheiros wird unter anderem verdächtigt, 2005 Geld aus Senatskassen genutzt zu haben, um damit über einen Strohmann bei einer Autofirma Unterhalt für eine uneheliche Tochter zu zahlen. Das Direktorium des Senats stellte sich gegen die Entscheidung eines Richters des Obersten Gerichtshofs und erklärte, Calheiros bleibe im Amt. Die schwere politische Krise hat sich dadurch noch verstärkt.

Das US-amerikanische System mit unabhängig voneinander gewählter (Präsidial-) Regierung und Parlament hat seine Schwächen. Zumal es in USA nur zwei Parteien von Belang gibt, in Brasilien aber ca. 2 Dutzend. Parteien in Brasilien haben meist ein unklares politisches Profil, gehen für Wahlen Allianzen ein. Die Suche nach parlamentarischen Mehrheiten ist viel schwieriger als zB in Südafrika, wo das Parlament direkt gewählt wird und dieses dann den Präsidenten wählt. Dort hat die Regierung automatisch eine Mehrheit im Parlament.39 Die Einführung einer Sperrklausel für Parlaments-Wahlen und die Erschwerung von Parteienwechsel wären ein Reform-Ansatz für Brasilien.

Es stellt sich die Frage, wo die „lateinamerikanische Krankheit“ steckt: Dort wo Herrschende Macht missbrauchen, öffentliches Geld zweckentfremden und politische Zustimmung kaufen wollen. Oder wenn versucht wird, mit dem politischen Gegner über Korruption abzurechnen, Schwächen des Systems für sich zu nutzen, das Land zu destabilisieren, um alte Verhältnisse wieder her zu stellen. Ist Rousseffs Absetzung mit jener von Zelaya in Honduras 09 zu vergleichen, die ohne Militär geschah, mit Beugung von Recht und Druck von Aussen? 2018 werden Präsident, Parlament sowie Bundesstaaten das nächste Mal gewählt. Es besteht schon Grund zur Annahme, dass Lateinamerika inzwischen genug Reife und Stärke hat, nicht in Zeiten von Putschen und Interventionen zurück zu fallen. Unter Trump wird sich die Isolation der USA in Lateinamerika noch verstärken. Die Lateinamerikaner nimmt er nicht für voll. Gerade das könnte ihn verleiten…

Der Baukonzern Odebrecht, der in Brasilien auch in den Rousseff-Skandal verwickelt ist, soll auch in anderen lateinamerikanischen Ländern Schmiergelder an Politiker gezahlt haben, um an Aufträge zu kommen. Ausser Panama und Kolumbien zumindest auch in Peru. Der peruanische Ex-Präsident Alejandro Toledo wird deshalb mittlerweile per internationalen Haftbefehl gesucht. Toledo hat anscheinend kürzlich versucht, über die USA nach Israel zu gelangen, wohin seine Ehefrau enge Verbindungen hat. Die Odebrecht-Zahlungen in Brasilien stehen mit dem Petrobras-Skandal in Zusammenhang, der im Rahmen der Operação Lava Jato aufgeklärt werden soll. Jener Oberrichter, der juristisch dafür verantwortlich war, Teori Zavascki, starb im Jänner 17 bei einem Flugzeug-Absturz.

Die Regenwald-Rodung betrifft wie erwähnt die Natur, Indios (wie Yanomami), und jene Kleinbauern, die ohne Abholzung wirtschaften. Wahrscheinlich kann Brasilien nur Frieden finden, wenn es den Regenwald und die dort lebenden Menschen respektiert, nicht hauptsächlich auf Wirtschaftswachstum und Bedürnisse der Weltwirtschaft achtet. Die (traditionell lebenden) „Indianer“ sind wahrscheinlich jene Bevölkerungsgruppe, am wenigsten Teil Brasiliens ist, waren immer Unterworfene, Brasilien kam zu ihnen. Die Abholzung geschieht um des Holzes willen aber auch, um Anbau- und Weideflächen zu schaffen. Die Agrarindustrie ist nach wie vor enorm wichtig in Brasilien, ob mit Kühen, Orangen oder Soja. Ohne Ausbeutung der Natur und mit Wahrung von Menschenrechten zu wirtschaften, und dabei den Anliegen und Bedürfnissen aller Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden, ist natürlich leichter gesagt als getan.

Nach zähem Ringen stimmte das Parlament ’12 einer Novelle des „Codigo Florestal“ (Waldgesetz) zu. Das Waldgesetz stammt aus 1934 und wurde 1965 grundlegend novelliert. Es schreibt Schutzgebiete für den Regenwald vor und weist landwirtschaftliche Nutzung in die Schranken. Die Aufweichung brachte u.a. eine Vergrösserung der Flächen, die abgeholzt werden dürfen und die Befreiung  kleinerer Landwirtschaftsbetriebe von der Wiederaufforstungspflicht illegal abgeholzter Waldflächen. Der Haupt-Autor der Novelle war Aldo Rebelo von der neuen Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB), Frontmann der Agrarlobby im Parlament. Rebelo war auch Parlamentspräsident und Minister unter Rousseff (für Verteidigung, Wissenschaft,…). Präsidentin Rousseff, für die Klimaschutz ein Thema ist, legte ihr Veto gegen einige Teile der Novelle ein und verhinderte diese damit.

Die weisse Oligarchie hat rudimentär weiter Bestand, Brasilien ist noch immer nicht ein Land für Alle. Und in der Politik ist zuletzt die Dominanz reicher weisser Männer um die 50 zurück gekehrt.40 Viele Partner für eine reaktionäre Politik hat Temer in Lateinamerika nicht. Santos in Kolumbien natürlich, die argentinische Regierung unter Macri vermutlich, vielleicht Varela in Panama, Pinera nimmer; und Trump ist dabei, eine Mauer zu Lateinamerika zu errichten – was weniger schlimm ist als eine US-amerikanische Regierung, die in lateinamerikanischen Staaten eine Politik an deren gewählten Regierungen vorbei verfolgt. Allerdings, die u.a. durch Korruptions-Aufdeckungen/-Beschuldigungen ausgelöste politische Krise in Brasilien hilft dem Rechtspopulisten Bolsonaro, der sich als Saubermann präsentiert. Er soll für die Präsidenten-Wahl nächstes Jahr relle Chancen haben… Und er ist ein begeisterter Anhänger von Trump (was einiges über seine Haltung zu Lateinamerika aussagt). Auch der aktuelle Prätendent des ehemaligen Kaiserhauses, Bertrand de Orleans e Braganca, hofft darauf, aus der Krise Nutzen zu ziehen, auf eine Rückkehr zur Monarchie.

Literatur und Links

Bilder zur Brasilidade (Brasilianisch-Heit, Brasilianismus)

Andreas Novy: Brasilien: Die Unordnung der Peripherie: Von der Sklavenhaltergesellschaft zur Diktatur des Geldes (Habilitationsschrift, 2001)

Gilberto de Mello Freyre: Order and Progress: Brazil from monarchy to Republic (1986; Englisch)

Paulo Fontes, Bernardo Buarque de Hollanda (Hg.): The Country of Football: Politics, Popular Culture, and the Beautiful Game in Brazil (2014; Englisch)

Lateinamerika Anders, Jg. 41 3/2016, Titelgeschichten von Andreas Novy, T. Bauer, Kreuzroither,…

José Maria Bello: A History of Modern Brazil, 1889-1964 (1966; Englisch)

Erich Follath: Die neuen Großmächte. Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern (2013)

Portugal’s Complex Colonial Past: Lusotropicalism to Pluricontinentalism

Alex Bellos: Futebol: The Brazilian Way of Life (2002; Englisch)

France Winddance Twine: Racism in Racial Democracy. The Maintenance of White Supremacy in Brazil (1998; Englisch)

David R. Mares, Harold A. Trinkunas: Aspirational Power: Brazil on the Long Road to Global Influence (2016; Englisch)

Der in Brasilien lebende Glenn Greenwald zu Emran Feroz über die aktuelle Situation Brasiliens

Thomas E. Skidmore: Brazil: Five Centuries of Change (2. Auflage 2010; Englisch)

Roberto Achilles: Die Entwicklung des Bossa Nova in Brasilien und sein Einfluss auf die nichtbrasilianische populäre Musik (Bachelorarbeit, 2011)

Riordan Roett: Brazil: Politics in a Patrimonial Society (1972; Englisch)

Mário Filho: O negro no futebol brasileiro (1947; Portugiesisch). „Der Schwarze im brasilianischen Fußball“. Darin wird der Aufstieg der ersten schwarzen Fussball-Stars wie Arthur Friedenreich, Leônidas da Silva, Domingos da Guia, „Zizinho“ geschildert

Zeichnung von Carlos Latuff zur aktuellen Situation

Regine Allgayer-Kaufmann: Brasilien 1956 bis 1961: Antônio Carlos Jobim und die Ära des Präsidenten Juscelino Kubitschek

Gilberto de Mello Freyre: The Portuguese and the tropics: suggestions inspired by the Portuguese methods of integrating autocthonous peoples and cultures differing from the European in a new, or Luso-tropical, complex of civilisation (1961, Englisch)

José de Alencar: O Guarani (1857; Portugiesisch). Alencar war Angehöriger der weissen Oberschicht Brasiliens, wurde 1877 unter Kaiser Pedro II. sogar für kurze Zeit Minister. In seinen Werken beschäftigte er sich hauptsächlich mit der indigenen Bevölkerung Brasiliens, die er als identitätsstiftend für das Land sah.

Das brasilianische Weltraumprogramm

Anatol Rosenfeld: Negro, Macumba e Futebol (1993; Portugiesisch); Rosenfeld war ein deutsch-jüdischer Theaterkritiker, der nach Brasilien auswanderte

Ruedi Leuthold: Brasilien – Der Traum vom Aufstieg (2013)

Joseph Smith: Brazil and the United States: Convergence and Divergence (2010; The United States and the Americas Series; Englisch)

Manoel Luiz Lima Salgado Guimarāes: Geschichtsschreibung und Nation in Brasilien: 1838 – 1857 (Dissertation Freie Universität Berlin, 1987)

Ronald M. Schneider: Latin American political history: patterns and personalities (2007)

Kersten Knipp: Das ewige Versprechen: Eine Kulturgeschichte Brasiliens (2013)

Denise Rollemberg and Timothy Thompson: The Brazilian Exile Experience: Remaking Identities. In: Latin American Perspectives 34/4 (Exile and the Politics of Exclusion in Latin America, Juli 2007)

Miguel Vale de Almeida: Portugal’s Colonial Complex: From Colonial Lusotropicalism to Postcolonial Lusophony

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Zu Fordlandia (1927-1945) hier etwas: http://tiara013.wordpress.com/2015/03/11/verlassene-orte/
  2. Dort in Bahia hatte es etwas Widerstand gegen die Unabhängigkeits-Erklärung von Portugal gegeben, und dadurch bewaffnete Auseinandersetzungen. Was in den andern (von Spanien) unabhängig werdenden südamerikanischen Ländern gang und gäbe war, gab es in Brasilien nur dort und in kleinem Ausmaß
  3. Eine Sonderrolle nehmen die drei Guyana-Staaten sowie Belize ein, die von britischer, französischer, niederländischer Kolonialherrschaft geprägt wurden
  4. Dom Pedro de Bragança, der zweite und letzte Kaiser, starb 1891 in Frankreich. Seine Tochter Isabel de Orléans e Bragança wurde Oberhaupt des Hauses bzw der Familie. In Portugal wurde die Monarchie (unter der Braganca-Hauptlinie) 1910 gestürzt
  5. Mit den erwähnten Einschränkungen des Wahlrechts
  6. Er hat Einiges mit Peron gemeinsam
  7. Auch im 1. WK hatte Brasilien auf Seiten der Alliierten in Europa interveniert
  8. 1967 wurde der der SPI in die FUNAI umgewandelt
  9. Auch diese Partei geht auf Vargas zurück
  10. “Brazil, ce n’est pas un pays sérieux”
  11. Der Vizepräsident war wie im System der USA auch Präsident des Senats
  12. Wie Pinochet in Chile 10 Jahre später von Allende…
  13. Als Senats-Präsident war er Nachfolger Goularts geworden
  14. Er starb 1976 in Argentinien, einige Monate nach dem dort eine ähnliche Diktatur wie in Brasilien installiert worden war, angeblich eines natürlichen Todes
  15. Ab der Verfassung von 67 wurde der Präsident dann von einem Wahlkollegium aus dem Parlament/Kongress sowie Abgeordneten der Bundesstaaten-Parlamente gewählt
  16. Hauptsächlich durch den Innen-Geheimdienst DOI-CODI
  17. Pelé, damals schon ein Superstar des internationalen Fussballs, schoss im Auftaktspiel gegen Bulgarien ein Tor, wurde aber auch schwer gefoult und verletzt. Daher kein Einsatz im 2. Match gegen Ungarn, das verloren ging. Im Spiel gegen Portugal wurde Pele von den Gegenspielern regelrecht gejagt und attackiert, der englische Schiedsrichter schloss aber keinen von ihnen aus. Verletzt humpelte er sich durch den Rest des Spiels (Auswechslungen waren noch nicht gestattet damals) und konnte die 1:3-Niederlage nicht verhindern – die zum sensationellen Ausscheiden Brasiliens bereits nach der Vorrunde führte
  18. 74, 78, 82, 86, 90 schied die Selecao immer irgendwie unglücklich vor dem Finale aus. Das beste Resultat in dieser Zeit war der dritte Platz 78, in Erinnerung geblieben ist aber v.a. das Team von 82 um „Zico“, Falcao, „Socrates“; zum brasilianischen Ausscheiden bei der WM 78 siehe http://tiara013.at/2016/03/05/moeglicherweise-geschobene-fussball-spiele/
  19. Davon zeugt auch, dass viele Bossa Nova-Musiker, etwa Astrud Gilberto, während der Militärdiktatur in die USA emigrierten (dessen Regierung diese Diktatur möglich gemacht hatte…). Dort beeinflussten einander Bossa Nova und Jazz
  20. Jedenfalls waren Portugal seine Kolonien sehr wichtig, und der Estado Novo ging mit den Niederlagen in den Kolonialkriegen in Afrika unter
  21. Tage vor der Stichwahl wurde ein Geschäftsmann entführt, der Vater des späteren Autorennfahrers Pedro Diniz, und es deutet einiges darauf hin, dass die PT damit in Zusammenhang gebracht werden sollte, um Da Silvas Wahl-Chancen zu schmälern
  22. Der portugiesische Schriftsteller José Maria Ferreira de Castro und Journalist, der einen Teil seiner Jugend in Brasilien verbrachte, schrieb 1930 den Roman „Die Kautschukzapfer“ („A Selva“), zu denen er selbst gehört hat
  23. Ähnlich verhielt es sich in Südafrika und in mancher Hinsicht auch in Argentinien
  24. Diese war ja etwas mehr als 100 Jahre zuvor abgeschafft worden. Dass diese Option in die Verfassung und damit ins Referendum kam, geht auf den Abgeordneten Bueno von der PSD (nicht zu verwechseln mit der PDS) zurück, einen Monarchisten, der dann auch die Werbetrommel für das Referendum rührte. Jene Politiker, die für ein parlamentarisches System waren, unterstützten die Einbeziehung der Restaurations-Option, da sie von den Monarchisten Stimmen für ihr eigentliches Vorhaben erwarteten
  25. Sein Vater Pedro war ein Sohn Isabels gewesen. Wegen einer „nicht standesgemäßen“ Heirat (Braut nicht aus europäischem Hochadel) verzichtete er mehr oder weniger freiwillig auf Ansprüche – die auf seinen Bruder Luiz übergingen, den Grossvater seines Konkurrenten Luiz Gastão. Der Sohn dieses Pedro erhob aber für sich und seine Nachfahren Ansprüche, und aus dieser Linie stammt dieser Pedro Gastão
  26. Parlament und Präsident werden seit 94 simultan gewählt
  27. „Arme sterben vor Hunger, Reiche vor Angst“
  28. Die Zusammensetzung ist fast identisch mit der der O5-Staaten, zu denen auch Mexiko anstatt Russland gezählt wird. Manchmal ist bei BRICS auch eine andere Zusammensetzung und ein ähnlicher Namen gegeben
  29. Der von der USA ermöglichte Militärputsch in Brasilien etwa kam zu einer Zeit, als der eine Teil Deutschlands, keine 20 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur, längst Teil des Westens war, und die USA die Souveränität und die Grenzen Westdeutschlands mit allen Mitteln zu verteidigen bereit war
  30. Und im Gegensatz zu den meisten anderen Karibik-Staaten ist Kuba zu Lateinamerika zu zählen
  31. >Zweig
  32. Bei der Fussball-WM in Südafrika ’10 schied das brasilianische Team im Viertelfinale aus; ein paar Tage danach aber auch das Team des Nachbarn Argentinien. In Brasilien zündeten Manche nach diesem 0:4 gegen Deutschland Böller und Raketen
  33. Nicht nur bei Demonstrationen gab es Einsätze von Sicherheitskräften. Wenige Monate vor der WM 14 gab es eine Offensive von Militär- und Polizei-Einheiten in einem der berüchtigtsten Armenviertel von Rio des Janeiro, dem Favela-Komplex Mare. Die Gegend, mit 130 000 Einwohnern, galt schon sehr lange als Brennpunk der Kriminalität, auch fanden dort auch Drogenbanden aus schon „befriedeten“ Favelas Zuflucht. Der Mare-Komplex liegt in der Nähe des Flughafens von Rio, wahrscheinlich ging es bei der Aktion darum
  34. Diese kommen in Brasilien oft vor. Fernando Gabeira war bei der Elbrick-Entführung der MR8 69 dabei, war dann im Exil u.a. in Schweden, kehrte im Rahmen der Generalamnestie 79 zurück. Das Buch von ihm über die Entführung wurde von Bruno Barreto verfilmt („4 Tage im September“). Er ist nicht mehr Anti-USA, hat dort aber Einreiseverbot. Er war 86 Mitbegründer der Grünen in Brasilien, ging dann zur PT, dann wieder zu den Grünen, weil ihm die PT zu wenig links ist
  35. Quadros wurde nach der Diktatur wieder Bürgermeister von Sao Paulo, Franco und Collor Senatoren, Sarney, der Oligarch aus Maranhão, sogar Senats-Präsident
  36. orf.at wusste über diese Olympischen Spiele zu berichten: „Teilweise leere Stadien, Transportprobleme, Kritik an den Sportstätten und Ärger über die Zustände im olympischen Dorf zeigten, dass Brasilien mit diesem Großevent doch überfordert war.“
  37. Wirtschaftlich ist er einer, der links blinkt und rechts abbiegt, wie Rechtsextremisten meist
  38. Türkei mit Erdogan und seinen Gegnern lässt grüssen
  39. Es gibt in Südafrika zur Zeit einen ähnlichen Skandal, um Staatspräsident und ANC-Chef Jacob Zuma, v.a. wegen Zweckentfremdung von Steuergeld für private Zwecke. Auch hier kommt Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Situation im Land dazu. In Südafrika haben aber jene, die ein Zurück zu alten Verhältnissen wollen, einen schwereren Stand. Beide Länder haben die Folgen des europäischen Kolonialismus noch zu überwinden
  40. Wobei Präsident Temer wie gesagt libanesischer Herkunft ist; die levantinischen Araber gelten aber in Lateinamerika als Weisse, nicht als Asiaten

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